45 Jahre Freundschaft zwischen der Nürtinger SPD und der PS (Parti Socialiste) in Oullins

Bereits seit 45 Jahren besteht die Freundschaft zwischen der Nürtinger SPD und der PS in Oullins. Die Nürtinger SPD lieferte damit einen bedeutenden Beitrag zur Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich und zur Städtepartnerschaft Nürtingens mit anderen europäischen Städten.

Anlässlich des 50 jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen Nürtingen und der südfranzösischen Stadt Oullins wurde jüngst im Beisein der SPD -Stadträte im Rathaus eine Ausstellung des Städtepartnerschaftsvereins eröffnet. Im Jahr 1967 begannen regelmäßige Treffen zwischen dem SPD-Ortsverein und der Parti socialiste von Oullins, die inzwischen mehr als 20 mal stattgefunden haben. Dabei dient der Austausch politischer Meinungen zu kommunalen Problemen, zur deutschen oder französischen Landes- sowie zur Europa-Politik zum gegenseitigen Verständnis und neuen Anregungen. Im kommunalen Bereich stellen die Teilnehmer immer wieder fest, dass trotz unterschiedlicher Situationen für die Städte durchaus ähnliche Probleme bestehen. Touristische Ausflüge bereichern diese oft schon familiären Besuche und vertiefen eine langgepflegte Freundschaft. Am Maientag findet das große Jubiläumsfest mit den Franzosen statt.

Andreas Dittmann (SPD) gewinnt Bürgermeisterwahl in Zerbst

Andreas Dittmann mit der Nürtinger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden, Bärbel Kehl-Maurer, bei seinem Besuch in Nürtingen im Jahr 2011.

Andreas Dittmann (SPD), Kultur- und Sozialbürgermeister in Nürtingens Partnerstadt Zerbst, wurde am Sonntag, 22. April 2012, zum Bürgermeister von Zerbst gewählt. Er erhielt im 1. Wahlgang 54,81 % der abgegebenen Stimmen. Auf Platz zwei folgte Kurt Voßfeldt mit 24,73 %.

Die Nürtinger SPD gratuliert ganz herzlich zu diesem tollen Erfolg!

Andreas Dittmann wird - nun als neuer Bürgermeister von Zerbst - bei den Feierlichkeiten zum Jubiläum der Städtepartnerschaften in Nürtingen sein. Wir freuen uns auf seinen Besuch.

Dittmann antwortete dem Nürtinger SPD-Fraktionsvorsitzenden vor der Wahl:
Lieber Wolfgang, hab vielen Dank für die Wünsche und Grüße. Es ist total irre, aus welchen Gegenden der Bundesrepublik mich gedrückte Daumen und gute Wünsche von in Zerbst Geborenen und Freunden für den Sonntag erreichen. All das trägt dazu bei, meine Nerven zu beruhigen, aber ich gebe zu, die Spannung wird langsam unheimlich. Grüße bitte die Nürtinger Genossinnen und Genossen von mir und ich melde mich am Sonntagabend auf irgendeine Weise.
Herzliche Grüße Andreas

Unwissenheit ist nicht sexy - Entern die "Piraten" Rot-Grün?

Es könnte sein, dass die "Piraten" bei den bevorstehenden Wahlen den Grünen und der SPD (und auch anderen Parteien) Stimmen wegnehmen. Aber: Kann man es überhaupt als Wähler verantworten, diese Partei zu wählen? Im Folgenden einige Links auf Artikel, die sich mit den "Piraten" beschäftigen:
Einmal ist das ein Gastkommentar von Erhard Eppler, der in der Süddeutschen erschienenen ist und sich mit der mangelnden Zukunftfähigkeit der Piraten befasst, unter: www.sueddeutsche.de/politik/partei-ohne-ideen-warum-die-piraten-keine-zukunft-haben-1.1346092
Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Barteks hat sich im Tagesspiegel ebenfalls mit den Piraten befasst unter dem Titel "Laptop-Marxisten", unter: www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/spd-politiker-bartels-die-piraten-sind-laptop-marxisten/6555830.html
"Unwissenheit ist nicht sexy" ist der Titel des Gastbeitrages von Björn Böhning in der Frankfurter Allgemeinen, unter: www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-zur-piratenpartei-unwissenheit-ist-nicht-sexy-11726582.html

Städtepartnerschaftsjubiläum 2012: 45 Jahre Freundschaft der Nürtinger SPD mit der PS (Parti Socialiste) in Oullins

Anlässlich des 50 jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen Nürtingen und der südfranzösischen Stadt Oullins wurde im Beisein der SPD-Stadträte im Rathaus eine Ausstellung des Städtepartnerschaftsvereins eröffnet.

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Mehr zu Zerbst:
www.stadt-zerbst.de

Oberensingen 1: Für den Kornbeck-Brunnen wurde ein neuer Platz gefunden

Auf dem neu gestaltenen Lindenplatz in Oberensingen hat er keinen Platz mehr: der schlichte, alte, noch bis kurzem mit Efeu überwachsene Kornbeck-Brunnen. Doch an den bekannten Oberensinger Maler Kornbeck soll der Brunnen auch künftig erinnern. So findet er jetzt einen neuen Platz am Anfang der Kornbeckstraße auf dem kleinen "Wales-Platz", neben zwei kleinen Bänken. Wir finden: eine gute Entscheidung der Bürgerausschusses Oberensingen.

Oberensingen 2: Der Leurenberg soll nicht in den Himmel wachsen!

Das auf dem Foto links zu sehende Haus soll abgerissen werden, weil es inzwischen baufällig geworden ist. Ein Investor will dort abert ein Stockwerk höher bauen. Die Nürtinger SPD bei einer Ortsbegehung und jetzt auch der Bürgerausschuss Oberensingen haben sich klar dagegen ausgesprochen: die jetzigen Höhenverhältnisse in der Straße "Am Leurenberg" sollen eingehalten werden.
Der Fehler, den man bei dem Haus gegenüber vom Jögerhaus gemacht, soll sich nicht wiederholen! Der Charakter dieses Bereichs soll erhalten werden.

Kann auf dem Melchior-Areal ein Kunst- und Kulturzentrum entstehen?

Das Melchior-Gelände an der Stuttgarter Straße, gesehen vom gegenüberliegenden Ufer aus

Nürtingens Bürgermeisterin Claudia Grau brachte die Idee ins Spiel: Auf dem Gelände der ehemaligen Firma Melchior, wo seit Jahren die Freie Kunstakademie Baden-Württemberg untergebracht ist (die frühere FKN), könnte ein Zentrum für Kunst und Kultur entstehen. Viele Nürtinger Kunstschaffende und die entsprechenden Institutionen könnten hier untergebracht werden, und für eine Gastronomie wäre auch noch Platz. Ein Super-Idee - offen ist allerdings noch die Finanzierung. Das wird eine harte Nuss, die die Bürgermeisterin da knacken muss. Aber es ist eine einmalige Chance für Nürtingen. Die Nürtinger SPD steht voll hinter diesem Konzept - und findet es unglaublich, dass es Gemeinderäte gibt, die Claudia Grau nicht neinmal die Chance lassen wollen, ihre Pläne umzusetzen.

Nürtinger SPD fordert: Keine Busse mehr auf dem Schillerplatz!

Busverkehr am Samstag auf dem Schillerplatz: Der Buss muss sich durch die Leute durchzwängen - das ist nicht nur gefährlich, sondern stört auch die Atmosphäre des Platzes.
Es gibt aber noch ein anderes Argument: Wenn kein Bus mehr den Schillerplatz quert, kann der Platz so gestaltet werden, dass er wirklich autofrei ist und damit auch nicht mehr für die vielen Parker zugänglich ist, die dort illegal ihren Wagen abstellen. Damit wäre auch das Park- und Durchfahrtsproblem auf dem Schillerplatz gelöst.
Freilich: Wenn die Busse nicht mehr auf, dann müssen sie neben dem Schillerplatz halten. Unser Vorschlag: stadteinwärts in der Uhlandstraße (vor der Stadthalle), stadtauswärts gegenüber der Mörikeschule.

Die Heckschnärren sind wieder da - Nürtinger SPD verlieh das Ei der Heckschnärre 2012 an den Naturschützer Karl-Heinz Frey

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Die Übergabe: Karl-Heinz Frey hält das Ei auf einem Kissen, Hans-Wolfgang Wetzel verliest den Urkundentext. Links Bärbel Kehl-Maurer. mehr: Bild anklicken!

Nürtinger SPD half bei der Vesperkirche

Die Nürtinger Vesperkirche war der Nürtinger SPD wiederum ein Anliegen: Dreizehn Genossinnen und Genossen halfen am Samstag, 4. Februar, bei den verschiedenen Aufgaben mit: Essen ausgeben, spülen, bedienen usw. Immer wieder ergaben sich gute Gespräche mit den Gästen oder mit den anderen Helfern. Als Sozialdemokraten waren es ihnen Bedürfnis, bei der Aktion Vesperkirche, die ja in erster Linie für bedrüftige Mitmenschen gedacht ist, mitzumachen.
V.l.n.r.:Eberhard Schedel, Helga Skalbergs, Markus Knöll, Thomas Kreß, Bärbel Kehl-Maurer, Monika Lauer, Angela Tuchscherer, Hartmut Busch, Klaus Seeger, Renate Busch, Uschi Sterr, Hans-Wolfgang Wetzel, Erika Maag-Brammer.

Nürtinger Zeitung verschaukelt SPD und Nürtinger Liste/Grüne

Presseerklärungen sind dazu da, Aktionen oder Meinungen von Parteien, Unternehmen usw. einer breiten Öffentlichkeit mitzuteilen. Macht eine Fraktion eine Presseerklärung, hat sie etwas Wichtiges zur aktuellen Diskussion mitzuteilen.
Daher kann man erwarten, dass die Presseerklärung vollständig zitiert wird und dass nicht durch Weglassungen ein falscher Eindruck entsteht. Dies war jedoch der Fall in der gemeinsamen Presseerklärung von SPD und Nürtinger Liste/Grüne, die am 24. Januar in der Nürtinger Zeitung veröffentlicht wurde. Wichtige Passagen der Erklärung wurden weggelassen.
Deshalb hier nun die vollständige Fassung.

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Kernsätze der Haushaltsrede der SPD-Fraktion

1. „Zum Ausgleich der Ausgaben im Verwaltungshaushalt reichen 2012 die laufenden Einnahmen wieder aus. Es können deshalb Mittel dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.“ (Haushaltsplanentwurf Seite 25)
2. Es gibt ein kommunal-volkswirtschaftliches Gebot, gemeinhin als antizyklische Wirtschaftspolitik bezeichnet: Mach ruhig Schulden in der Not, aber bring die Finanzen in besseren Zeiten wieder ins Lot.
3. Nürtingen hat, wo immer möglich, den Personallevel niedrig gehalten. Im Vergleich von 25 Städten in der Region liegt Nürtingen, was die Personalkosten angeht, auf Platz 16. Es gibt viele Bereiche in der Stadtverwaltung, wo die Damen und Herren an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sind (z.B. Bauamt, Bürgeramt). Wie es aussieht, ist die Personal-Sparsamkeit jetzt an ihre Grenzen gekommen.
4. Wir fordern, dass der Sportstättenentwicklungsplan, 2008 beschlossen, weiter umgesetzt wird und dass die damals angedachten Planungen fortgeführt werden.
5. Nürtingens Straßen: Die Sigmaringer Straße müsste eigentlich vorgezogen werden. Wenn dabei Geld gespart werden kann, indem man die Steinach-Brücke schmäler macht, könnte man es für die zeitnahe Sanierung der Autmutbrücke einsetzen.
6. Wir unterstützen die Stadtwerke in ihren Bestrebungen, die Photovoltaik auf städtischen Dächern weiter auszubauen und sich an Windkraftprojekten zu beteiligen. Bei Bebauungsplan und Betriebsgenehmigung (für die Biogasanlage) müssen wir darauf achten, dass die Bedenken gegen die Anlage ausgeräumt werden.
7. Die SPD-Fraktion hat immer wieder gemahnt und gefordert, ein Stadtentwicklungskonzept aufzustellen. Das vielfach beschworene Konzept „Stadt am Fluss“ (statt „Parken am Fluss“) muss endlich in Angriff genommen werden. Es ist uns jedoch ein Anliegen, dass vor weiteren Planungen die Bürgerinnen und Bürger in die Überlegungen einbezogen werden.
8. Der Wirtschaftsbeirat sollte, in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsförderer oder der Wirtschaftsförderin, in die Wirtschaftsentscheidungen der Stadt eingebunden werden.
9. Neben neuen Wohngebieten müssen auch neue Gewerbeflächen zur Verfügung gestellt werden – im Rahmen des bestehenden Flächennutzungsplans. Nürtingen ist und bleibt zwar die Stadt Hölderlins, und wir wollen dieses Alleinstellungsmerkmal auch gestärkt sehen, aber damit allein kann keine Infrastruktur finanziert werden.
10. Wir dürfen die Verschuldung nicht übertreiben, sondern müssen vorsichtig sein und Maß halten.
11. Maß halten – unter diesem Motto stehen auch unsere Haushaltsanträge. Siehe dort.

In Nürtingen wird ein neues Kapitel im Bereich Bürgerbeteiligung aufgeschlagen. Der Gemeinderat hat grünes Licht für eine Arbeitsgruppe gegeben, die ein standardisiertes Verfahren zur Bürgerbeteiligung entwickeln soll. Ihr gehören Mitglieder aus den Fraktionen, aus der Verwaltung, ausgeloste Bürger sowie zwei Vertreter der Bürgermentoren an.
Die SPD hat auch eine „Haushaltswerkstatt“ beantragt, in der interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Haushalt 2012 informiert werden und eigene Vorschläge einbringen können (siehe unten).
Ferner wird es eine moderierte Bürgerbeteiligung zum Gewerbegebiet Großer Forst geben, bei der alle Informationen über das geplante Gewerbegebiet auf den Tisch müssen. Die SPD-Fraktion hat beantragt, nach dieser Informationsphase eine repräsentative Bürgerbefragung zum Großen Forst zu machen. Damit sollen die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort haben – wie bei der Volksbefragung zu Stuttgart 21.

Zur Verschrottung des Geländers muss es eine Alternative geben!

Die Steinachbrücke muss wegen Baufälligkeit erneuert werden – das Geländer aber soll nach Meinung der Nürtinger SPD erhalten bleiben. Es ist schon zu viel „Altes“ in Nürtingen abgerissen worden.
Der Nürtinger Chef-Ausgräber und Träger vom „Ei der Heckschnärre“, Erwin Beck, schreibt in einem Leserbrief: „Nach meinem Augenschein ist dieses heimat- und technikgeschichtlich wichtige Denkmal in erstaunlich gutem Zustand.“ Und er befürchtet: „Von ihrem ursprünglich harmonischen Erscheinungsbild wird nichts Sichtbares mehr übrig bleiben. Auch der Blick über die Brücke mit seinem kunstvollen Geländer zum imposanten Fachwerkbau des Museums und zur Steinachmündung wird nicht mehr so sein.“ (Nürtinger Zeitung vom 7.12.2011)
Die SPD-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, nach einer Lösung für die Erhaltung des Brückengeländers zu suchen. „Alternativlos“ – das kann die Verschrottung des Geländers nicht sein. Es muss eine Alternative geben!
Foto: Wetzel

Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung des städtischen Haushalts beteiligen!

Die SPD-Fraktion hat Anfang des Jahres 2011 einen Antrag auf Einrichtung einer Haushaltswerkstatt gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen an den Beratungen des städtischen Haushalts teilhaben können. Dazu muss ihnen der Haushalt vorgestellt werden, und sie müssen Gelegenheit erhalten, sich einbringen zu können. Dazu schlägt die SPD-Fraktion folgendes Vorgehen vor:
                                                                                                             hier klicken

Jetzt ist Reudern dran: Regierungspräsidium soll endlich Verkehrserleichterungen zustimmen!

SPD-Fraktion hat bereits 2007 einen Antrag auf Beschränkung des Durchgangsverkehrs durch Reudern gestellt

Noch immer gibt es keine Lösung für die Verkehrsproblematik in Nürtingens Teilort Reudern. Noch immer nimmt der Schwerlastverkehr zu. Es kann nicht sein, dass - insbesondere nach der Fertigstellung des Autobahnzubringers B 313 - der Verkehr nach Nürtingen, von München aus kommend, über Reudern geleitet wird. Ebenso könnte der Verkehr aus Kirchheim, zumindest der LKW-Verkehr, über die Autobahn geleitet werden.

Die SPD-Fraktion hatte am in ihrem Antrag zur Verkehrssituation in Reudern vom 21. Oktober 2007 konkrete Schritte und Maßnahmen gefordert, um Reudern vom Durchgangsverkehr, insbesondere von LKWs, zu entlasten. In seiner juristisch sicher korrekten, politisch aber unsensiblen Antwort auf eine Anfrage der Stadtverwaltung – aus Anlass des SPD-Antrags – lehnte das Regierungspräsidium mögliche Erleichterungen für Reudern ab.

Inzwischen kann die Stadtverwaltung Zahlen über die Lärmbelästigung in Reudern und auch in Neckarhausen vorlegen; der Bauausschuss bewilligt auch Geldern für entsprechende Untersuchungen eines Fachbüros. Bis Ende des Jahres muss dies fertig sein, dann gibt es wieder Gespräch mit dem Regierungspräsidium. Mit Tempo 30 und einem Nachtfahrverbot für LKWs wäre schon einiges erreicht. Vielleicht werden dann auch die GPS-Systeme den kleinen Umweg über Autobahn und B 313 als bessere und schnellere Lösung vorschlagen.

Eindrücke vom SPD-Sommerfest: Ivon Gönner im Gespräch mit OB Heirich (oben) und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold (mitte). Links die Stadtkapelle und die zahlreich erschienenen Zuhörer.

Ein schwarzer Tag für Nürtingen: die "bürgerlichen" Parteien lehnen größere Freiflächen auf dem Wörth-Areal ab

Der 26. Juli 2011 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte Nürtingens eingehen: Die Mehrheit des Nürtinger Gemeinderats beschloss, das Wörth-Gelände weitreichend zu bebauen – nur das ursprünglich geplante „Hochhaus“ fiel weg. Verantwortlich für diese vergebene Jahrhundertchance sind die Fraktionen von CDU, Freie Wähler, FDP und Junge Bürger. SPD und Nürtinger Liste/Grüne stimmten für eine gemäßigtere Bebauung. Letztlich ging es um ein einziges Punkthaus; würde dieses nicht gebaut, könnte ein hundert Meter langer Streifen am Neckar als Freifläche gestaltet werden.

Dass es so gekommen ist, hätte nicht sein müssen, denn die Ansichten waren letzte Woche nicht allzu weit auseinander. Die sich gerne „bürgerlich“ nennenden Fraktionen von CDU und Freien waren nicht bereit, sich auf das von Bürgerinnen und Bürgern am Runden Tisch erarbeitete Kompromissmodell einzulassen. Das ist auch deshalb politisch verheerend, weil das Forum Wörth mit seinem Vorschlag „Wörth 60“ einen sehr moderaten Vorschlag gemacht hatte. Im Kern ging es nur noch um die Zahl der Punkthäuser: drei (Forum Wörth) oder fünf (Verwaltungsvorschlag). Da hätte man sich wenigstens in der Mitte treffen und dem SPD-Antrag, den man unter der Formel 4mal4 (4 Punkthäuser, 4 Stockwerke) zusammenfassen kann, zustimmen können.

Die Nürtinger SPD-Fraktion hatte mit ihrem Antrag den Versuch gemacht, zwischen Pflicht und Neigung eine ausbalancierte Lösung zu präsentieren. Pflicht: Das heißt, Wohnraum zu schaffen, weil neue, moderne Wohnungen nachgefragt werden und die Stadt die Kosten für das Wörth-Areal wieder – zumindest zu einem Teil – refinanzieren muss. Neigung: Weil eine Aufenthaltsfläche für alle, eine breite Zugänglichkeit zu Neckar und Steinach ein Stück Lebensraum für Natur und Menschen bedeutet, eine Stück Leben am Fluss für alle. Schade – es wird eine Chance vertan, eine großzügigere Lösung an dem sensiblen Bereich an der Steinachmündung zu erreichen. Dies wollten SPD und Nürtinger Liste/Grüne, die aber überstimmt wurden. Damit ist dann auch die Verantwortlichkeit für den Beschluss klargestellt.
(Siehe auch unter "Nachrichten": Runder Tisch hat sich dennoch gelohnt)

SPD fordert Gesamtkonzept für "Stadt am Fluss"

Zur Zeit werden mögliche Nürtinger Großprojekte wie das Wörth-Areal, die FKN mit dem Weinerlebnisland oder die Psychiatrie isoliert diskutiert. Die Nürtinger SPD will ein Konzeot aus einem Guss, von der Südtangente bis zur Wörthbrücke. Die anderen Fraktionen sind aufgefordert, sich dieser Forderung zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger anzuschließen.

Näheres unter "Gemeinderatsfraktion / Anträge"!

Integration geht uns alle an

Alle reden über Integration - aber was ist gemeint? Wenn Sie uns fragen: Wo Integration gelingt, haben alle Menschen gleiche Chancen auf Teilhabe an der Gesellschaft.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu diesem Thema ein "Positionspapier Integration" erarbeitet. Tenor: Unsere Zukunft, unser künftiger Platz in der Welt, unser Wohlstand hängen davon ab, dass wir Vielfalt und Offenheit unseres Landes erhalten und gestalten. Deshalb wenden wir uns mit aller Entschiedenheit gegen jeden Versuch, Fremdenfeindlichkeit zu schüren und Menschen unterschiedlicher Herkunft gegeneinander auszuspielen.

Mehr auf der Homepage der SPD-Fraktion "Positionspapier Integration"

oder unter "Nachrichten"

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Letzte Bearbeitung:
27.2.2012